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Protokolle des Gemeinderats
Hier stehen ihnen die Protokolle der Gemeinderatssitzungen derMarktgemeinde Purgstall zum Lesen und zum Herunterladen zur Verfügung. Wählen Sie die Protokolle aus der rechten Spalte aus.
Bitte beachten sie dabei folgendes:
- Nur die Protokolle des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung sind lt. NÖ Gemeindeordnung öffentlich und können daher hier veröffentlicht werden. Auch sind im nicht öffentlichen Teile keine Zuhörer zugelassen. Dies dient in erster Linie dem Schutz der Daten und Interessen einzelner natürlicher und juristischer Personen.
Dies eröffnet aber auch dem Bürgermeister die Möglichkeit, bei der Festlegung der Tagesordnung unangenehme Themen im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu "verstecken".
- Die NÖ Gemeindeordnung verlangt nur die Protokollierung der Beschlüsse des Gemeinderats und der Abstimmungsergebnisse. Ein Protokoll der Wortmeldungen und damit auch die Protokollierung der Wortmeldungen der GemeindrätInnen ist nicht vorgesehen (wiewohl sie nicht verboten und aufschlussreich wäre)
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Die Protokolle dürfen erst veröffentlicht werden wenn sie vom Gemeinderat genehmigt wurden. Da dies immer erst in der darauffolgenden Sitzung geschieht kann die Veröffentlichung erst danach erfolgen, was bis zu 2 Monaten dauern kann
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Protokolle des Gemeindevorstandes und der Ausschüsse sind, wie deren Sitzungen, nicht öffentlich Falls sie sich aus erster Hand informieren wollen besuchen sie doch eine Gemeinderatsssitzung. Der öffentliche Teil derselben ist für jedermann zugänglich. Die Termine geben wir auf unserer Homepage bekannt
Obwohl jeder beim Gemeindeamt ein Abschrift (Kopie) auf eigene Kosten erhalten kann wird dies wohl nur in seltenen Fällen genutzt.Wir sehen daher dieses Service der Grünen Purgstall im Interesse einer lebendigen Demokratie und der umfassenden Information der BürgerInnen gelegen.
Technischer Hinweis: Die Protokolle liegen im .pdf Format vor und sind mit dem Adobe Acrobat Reader lesbar. Zum Öffnen mit der linken Maustaste doppelklicken, zum Herunterladen mit der rechten Maustaste klicken und aus dem Kontextmenü "Ziel speichern unter ..." auswählen
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